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Erneut Mehrheit gegen US-Blockade in UN-Vollversammlung erwartet

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Auch in diesem Jahr stimmte die überwältigende Mehrheit der UN-Vollversammlung für den kubanischen Antrag zur Aufhebung der US-Wirtschaftsblockade gegen den sozialistischen Staat.
Auch in diesem Jahr stimmte die überwältigende Mehrheit der UN-Vollversammlung für den kubanischen Antrag zur Aufhebung der US-Wirtschaftsblockade gegen den sozialistischen Staat.

Havanna/New York. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird am heutigen Donnerstag erwartungsgemäß zum 27. Mal in Folge die US-Blockade gegen Kuba verurteilen. Im vergangenen Jahr hatten 191 der 193 Mitgliedsstaaten gegen die 1961 in Kraft getretenen unilateralen Maßnahmen gestimmt, die seither mehrmals verschärft wurden. Ein ähnliches Ergebnis wird heute erwartet. Am Mittwoch hatten Dutzende Redner die US-Blockade verurteilt, es gab keine Fürsprecher. Die zunächst für den gleichen Tag angesetzte Abstimmung wurde auf den heutigen Donnerstag verschoben, weil die Aussprache lange dauerte und die USA acht Änderungsanträge eingebracht hatten.

"Wir bedauern, dass die US-Regierung den Kurs der Konfrontation mit Kuba fortsetzt", kommentierte Kubas Außenminister Bruno Rodríguez am Mittwochmorgen (Ortszeit) in einer Pressekonferenz das Abstimmungsverhalten. Erst vergangene Woche kündigten Vertreter der Regierung von US-Präsident Donald Trump weitere Verschärfungen der Wirtschaftsblockade an, die vor allem auf kubanische Militärfirmen zielen. Diese zeichnen sich für einen Großteil der Deviseneinnahmen verantwortlich und sind daher vital für die wirtschaftliche Entwicklung des Karibikstaates.

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Die Vereinigten Staaten würden die Menschenrechte lediglich als Vorwand benutzen, um ein Instrument aus dem Kalten Krieg aufrechtzuerhalten, welches selbst gegen Menschen- und Völkerrechte verstoße, so Rodríguez. Während sich die Beziehungen des sozialistischen Landes mit Washington in den letzten Jahren der Obama-Regierung auf dem Weg der Entspannung befanden, verschärfte dessen Nachfolger Trump zuletzt wieder die Blockadegesetzgebung. So wurden die unter Obama eingeführten Reiseerleichterungen für US-Bürger wieder aufgehoben und Ausnahmen in der Handelsgesetzgebung gestrichen.

Vertreter zahlreicher Länder sprachen sich indes in der Vollversammlung in Unterstützung des kubanischen Antrags für die vollständige Aufhebung der Blockade aus. Der mexikanische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Jorge Montaño, lobte Kubas Erfolge bei der menschlichen Entwicklung und wies zugleich Washingtons Politik aufs schärfste zurück. "Mexiko wird Kubas Regierung weiterhin bei der Modernisierung seines Entwicklungsmodells unterstützen", so Montaño. Der vietnamesische Botschafter betonte, dass die Blockade "vor allem die verwundbarsten Gruppen, inklusive Frauen und Kinder" schädigen würde. Chinas Vertreter Liu Jieyi erhob ebenfalls die Stimme seines Landes gegen die US-Blockade, welche "die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen verletzt". Jedes Land habe das Recht, sein eigenes Entwicklungsmodell in souveräner Weise zu wählen, so Liu.

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