Brasilien stellt Mitarbeit in Regionalbündnis Celac ein

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Logo des Bündnisses Celac
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Brasília. Brasiliens Regierung hat den Austritt des Landes aus der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (Celac) erklärt. Das Regionalbündnis sei nicht mehr in der Lage, im Kontext der regionalen Krise angemessen zu agieren, hieß es aus Braília. Präsident Jair Bolsonaro habe diese Anordnung auch getroffen, weil es laut seinem Außenminister Ernesto Araujo in der Celac einen "kommunistischen Dunstkreis" gebe, der eine "Strangulierung" Brasiliens anstrebe.

Brasilien hatte schon im vergangenen Jahr seine Mitarbeit ruhen lassen. Grund waren Diskrepanzen mit Bolivien unter Präsident Evo Morales, dessen Regierung damals den Celac-Vorsitz innehatte. Auch unter der derzeitigen mexikanischen Präsidentschaft ließ die Regierung Bolsonaro die Mitgliedschaft ruhen.

Mexiko hat dieses Jahr turnusgemäß den Celac-Vorsitz übernommen und ersuchte Brasilien, seine Haltung zu überdenken. Die brasilianische Regierung ignorierte jedoch die Einladung zum Gipfeltreffen und ließ die mexikanische Regierung wissen, dass sie nicht an Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Übernahme der Celac-Präsidentschaft teilnehmen und auch keinerlei Dokumente, Arbeitspläne oder Handlungsvorschläge mittragen werde, die auf Ministerebene der Celac erarbeitet würden.

Laut der Zeitung O Globo stößt sich Bolsonaro an der Teilnahme von Kuba und speziell von Vertretern der venezolanischen Regierung an diesem Treffen. Brasilien gehört zu den knapp 60 Ländern, die den selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó als legitimen Präsidenten Venezuelas und damit auch nur dessen Abgesandte bei multinationalen Organisationen anerkennen.

Die im Februar 2010 gegründete Celac ist eines der wichtigsten Foren für eine politische Koordinierung in Lateinamerika. In dem Verband waren bislang alle amerikanischen Länder außer den USA und Kanada vertreten. Einer der Gründungsväter war der damalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, einer der politischen Hauptrivalen des jetzigen Staatsoberhauptes, des rechtsextremen Bolsonaro.

Der brasilianische Politologe Bruno Lima Rocha sieht in der Entscheidung Brasiliens eine Umkehr von "50 Schritten zurück" für die lateinamerikanische Integration, insbesondere was internationale Politik, Wirtschaft sowie technologische und wissenschaftliche Entwicklung anbelangt. "Das ist eine antilateinamerikanische, gegen das Volk gerichtete Haltung, die die Rolle Brasiliens als regionale Führungsnation ignoriert", sagte er.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Bolsonaro-Regierung beschließt, regionale Organisationen zu verlassen. Im April 2019 verkündete sie den Austritt aus der Union südamerikanischer Nationen (Unasur). Sie führte als Grund an, dass es sich um eine Schöpfung des verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez handele, um der regionalen Linken zur Macht zu verhelfen. Unasur wurde 2008 als ein fortschrittliches Projekt für die Integration neben Chávez von weiteren politischen Führungspersönlichkeiten wie Lula, Néstor Kirchner, Rafael Correa und Evo Morales initiiert.

Mit diesem Austritt aus Unasur folgte Bolsonaro dem Beispiel der Regierungen von Argentinien, Chile, Ecuador, Kolumbien, Paraguay und Peru, die diesen Verband unter Hinweis auf die "anhaltende Krise" innerhalb von Unasur verlassen hatten. Einige dieser Länder gründeten daraufhin das neoliberale "Forum für den Fortschritt Südamerikas" (Foro para el Progreso y Desarrollo de América del Sur, Prosur).

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