Ringen um Stichwahl in Ecuador geht weiter

yaku_perez.jpg

Wer tritt in der Stichwahl gegen Linkskandidat Andrés Arauz an? Yaku Pérez (Bild) und Guillermo Lasso ringen um den zweiten Platz
Wer tritt in der Stichwahl gegen Linkskandidat Andrés Arauz an? Yaku Pérez (Bild) und Guillermo Lasso ringen um den zweiten Platz

Quito. Der Ausgang der Präsidentschaftswahl in Ecuador ist auch nach mehr als einer Woche weiter ungewiss: Eine Vereinbarung zur Neuauszählung der Stimmen, um zu bestimmen wer gegen den Linkskandidaten Andrés Arauz in der Stichwahl am 11. April antreten wird, ist vorerst gescheitert.

Noch am vergangenen Freitag hatten die um den zweiten Platz kämpfenden Kandidaten, Guillermo Lasso von der rechten Creo-Partei und Yaku Pérez vom indigenen Bündnis Pachakutik, eine Einigung mit dem Nationalen Wahlrat (CNE) über die Neuauszählung verkündet gehabt. Demnach sollten sämtliche Stimmzettel in der Küstenprovinz Guayas sowie die Hälfte der Stimmen in 16 weiteren Provinzen unter Aufsicht der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) neu ausgezählt werden. Überraschend zog Lasso nun am Sonntag seine Zustimmung zurück.

In einem offenen Brief an die Präsidentin des CNE, Diana Atamaint, deutete Lasso an, dass die Vereinbarung zur Öffnung der Wahlurnen in ihrer Form nicht legal sei. Der Rat könne nur im Rahmen der im Gesetz vorgeschriebenen Fälle die Wahlzettel erneut überprüfen. Ein Abkommen der Kandidaten würde somit einen über dem Gesetz stehenden Akt darstellen. Des Weiteren sei er das Abkommen einzig aus einer moralischen Verpflichtung eingegangen, rechtliche Verbindlichkeiten weise er zurück. Als Grund gab Lasso an, dass sein Konkurrent Pérez von einem Betrug zu dessen Ungunsten ausgegangen war. Um eine Neuauszählung zu rechtfertigen, forderte der Rechtspolitiker den CNE auf, zunächst das Ergebnis zu verkünden.

Das Abkommen hatte von Anfang an national wie international für Kritik gesorgt, da aufgrund der Parameter der Neuauszählung Wahlfälschungen befürchtet wurden und die Frage der rechtlichen Grundlage umstritten geblieben war. Ob es trotz Lassos Rückzug bei der Überprüfung bleibt und wenn ja, in wie vielen Provinzen diese stattfinden wird, ist nach wie vor unklar. Eine eigens einberufene Sondersitzung des CNE für Montag wurde kurzfristig verschoben.

Pérez selbst zeigte sich verärgert über Lassos Entscheidung. Auf Twitter fragte er ihn: "Was haben Sie und der CNE getan, dass Sie nicht wollen, dass Ecuador es erfährt? Für Sie ist Politik ein Spiel, für mich die Möglichkeit das Leben von Millionen von Ecuadorianern zu verändern. Die Urnen öffnen heißt, die Demokratie zu verteidigen." Auch er sendete am Sonntag einen Brief an den CNE, argumentierte erneut für eine Neuauszählung und bekräftigte seine Einschätzung von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl. Indigene Verbände kündeten derweil an, nach Quito zu mobilisieren, um Pérez' Forderung auf der Straße Nachdruck zu verleihen.

Die linke Union für die Hoffnung (Unes), die mit ihrem Kandidaten Arauz die meisten Stimmen erhielt, kündigte an, eine Auszählung unter Berücksichtigung fairer Bedingungen zu unterstützen. Dafür müsse sie transparent und unter Beteiligung aller politischer Gruppierungen und internationaler Beobachter ablaufen. Arauz betonte in diesem Zusammenhang, dass die Neuauszählung im Rahmen der Gesetze und der Verfassung ein Recht sei.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr