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Neue Details zu Fortbildung von Spezialeinheiten aus Brasilien

Für das Bundesinnenministerium Garant für bürgerrechtliches Vorgehen: Die Batalhão de Operações Policiais Especiais (BOPE)

Für das Bundesinnenministerium Garant für bürgerrechtliches Vorgehen: Die Batalhão de Operações Policiais Especiais (BOPE)

Berlin/Brasília. Im Zusammenhang mit der Ausbildung brasilianischer Spezialeinheiten durch die deutsche Polizei sind weitere Details bekannt geworden. Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums hat das Bundeskriminalamt in Vorbereitung auf die laufende Fußball-WM einen dreiwöchigen Lehrgang für die umstrittenen Spezialeinheiten Batalhão de Operações Policiais Especiais (BOPE) und Divisão de Operações Especiais (DOE) organisiert. Schwerpunkte der im November 2013 durch das Spezialeinsatzkommando (SEK) Niedersachsen durchgeführten Fortbildung waren Fußballsicherheit und Selbstverteidigung, sowie verschiedene Taktiken bei Geiselnahmen und Schießübungen. Dies geht aus der Stellungnahme des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des Abgeordneten Andrej Hunko (Die Linke) hervor. Über erste Details der Ausbildung hatte amerika21.de bereits berichtet.

Staatssekretär Günter Krings sagte, das Gesuch um Ausbildungsmaßnahmen für BOPE und DOE sei "vor dem Hintergrund der Stärkung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit befürwortet" worden. Hunko hält dem entgegen, das Vorgehen der betreffenden Spezialeinheiten der Militärpolizei, insbesondere der BOPE, sei schon länger "höchst umstritten" und werde "von internationalen Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International wegen ihrer Brutalität kritisiert". Er halte die vielfältigen Proteste in Brasilien für gerechtfertigt, da "die Bevölkerung aus ihren Wohnvierteln vertrieben wird und im sozialen Bereich ein eklatanter Mangel herrscht, während gleichzeitig teure Stadien gebaut werden".

Deshalb fragte der Abgeordnete noch einmal, wie sinnvoll das Verhalten der Bundesregierung vor diesem Hintergrund sei. Krings gestand soziale und andere Missstände zwar ein, ergänzte aber, dies könne nicht heißen, dass man nicht "an der Sicherheit der Fußballer und auch der Fans aus Deutschland" interessiert sei. Außerdem sei die Polizeiarbeit in Rio de Janeiro und Brasilia unterschiedlich zu bewerten, da sie vor einem anderen Hintergrund stattfände. Teil des Lehrgangskonzeptes seien auch Deeskalationsstrategien und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewesen und würden insofern, "im positiven Sinne auch dem bürgerrechtlichen Vorgehen der Kräfte" zugutekommen, so der Staatssekretär überzeugt.

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