DruckversionEinem Freund senden
03.08.2016 Kolumbien / Politik

ELN: Referendum in Kolumbien keine Garantie für Frieden

Logo der ELN

Logo der ELN

Quelle: eln-voces.com

Bogotá. Die zweitgrößte Guerillaorganisation in Kolumbien, das Nationale Befreiungsheer (ELN), hat davor gewarnt, die Abhaltung eines Referendums über die Friedensvereinbarungen zwischen der Regierung und den Aufständischen der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Farc) mit dem Erlangen des Friedens gleichzusetzen. Das von Präsident Juan Manuel Santos favorisierte Verfahren, nach dem die Ergebnisse der Verhandlungen in Havanna seit 2012 über eine Volksabstimmung bestätigt werden sollen, ist unlängst vom Parlament und vom Obersten Gericht des Landes zugelassen worden.

Das Referendum wird von der ELN abgelehnt. Die Gruppierung glaubt, es werde nur dazu führen, "dass der Frieden in Kolumbien nicht gut umgesetzt" wird. Nach Ansicht der ELN, die ebenfalls Friedensgespräche mit der Regierung anstrebt, werde mit dem geplanten Referendum lediglich ein "Zank" zwischen dem amtierenden Präsidenten Santos und seinem Vorgänger Álvaro Uribe Vélez ausgetragen, der als ein Pate des Paramilitarismus gilt. Die damit verbundene Polarisierung formiere zwei Fraktionen der Oligarchie Kolumbiens und sei schädlich für das kolumbianische Volk. Da die Ursachen des bewaffneten und sozialen Konfliktes in Kolumbien nicht ausgeräumt seien, sei auch die Möglichkeit eines wirklichen Friedens weiterhin fern, betonen die bislang nicht in Vereinbarungen eingebundenen Rebellen.

Auch die Farc hatten ursprünglich das Referendum über die Friedensvereinbarungen abgelehnt. Sie forderten stattdessen die Einberufung einer Verfassungsgebenden Versammlung, damit die erzielten Abkommen abgesichert würden und eine neue Regierung sie nicht wieder verwerfen kann. Im Mai wurde in der kubanischen Hauptstadt Havanna jedoch ausgehandelt, dass die Schlussvereinbarung der Friedensgespräche zu einem Teil der Verfassung des Landes und zur Staatspolitik werden soll. Die Schlussvereinbarung soll den Status einer "Sondervereinbarung" gemäß der Genfer Konvention von 1949 erhalten.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr

Was Sie auch interessieren könnte ...