Sipri-Bericht: Amerikas Rechte rüstet auf

Weltweite Rüstungsausgaben steigen das zweite Jahr in Folge. USA und Brasilien führen auf amerikanischem Kontinent

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Militär in Brasilien: Hier stiegen die Rüstungsausgaben mit am stärksten
Militär in Brasilien: Hier stiegen die Rüstungsausgaben mit am stärksten

Stockholm. Auf dem amerikanischen Kontinent rüstet neben den USA vor allem Brasilien unter dem ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro massiv auf, wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Instituts für Friedensforschung in Stockholm (Sipri) hervorgeht. Sipri stellt darin fest, dass die weltweiten Militärausgaben 2018 zum zweiten Mal in Folge gestiegen sind. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1,82 Billionen Dollar (1,63 Billionen Euro) für Rüstungsgüter ausgegeben. Das entspricht einem Zuwachs von 2,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die weltweiten Rüstungsausgaben sind damit auf dem höchsten Stand seit 1988 angelangt.

Sipri führt auf, dass die Ausgaben der USA im Jahr 2018 das erste Mal seit sieben Jahren wieder deutlich zugenommen haben. Mit 649 Milliarden US-Dollar gibt Washington etwa so viel Geld für Rüstung aus wie alle acht folgenden Länder auf der Rangliste der Friedensforscher zusammen. Der deutliche Zuwachs des Militäretats sei auch mit neuen Programmen zu erklären, die unter dem amtierenden US-Präsident Donald Trump initiiert worden seien, sagte die Expertin für Rüstungsausgaben des Sipri, Aude Fleurant.

Die Militärausgaben in Lateinamerika stiegen in 2018 im Vergleich zum Vorjahr um 3,1 Prozent. Der Anstieg der Ausgaben in Südamerika war vor allem den militärischen Mehrausgaben Brasiliens geschuldet. Das größte lateinamerikanische Land gab unter der rechts-konservativen Regierung Michel Temers (MDB) 5,1 Prozent mehr aus als im Vorjahr. Trotz wirtschaftlicher Probleme und Kürzungen bei den Gesundheits- und Sozialausgaben war dies die zweite Erhöhung für Rüstungsausgaben in Folge.

Insgesamt 27,8 Milliarden US-Dollar stellte Brasília 2018 für Rüstung bereit – das sind 1,5 Prozent des BIP und etwa so viel wie Italien. Damit ist Brasilien nach den USA und vor Kanada (21,6 Milliarden US-Dollar) das Land mit den höchsten Ausgaben auf dem amerikanischen Kontinent und belegt weltweit Platz zwölf.

Deutschland gab im vergangenen Jahr nach dem Stockholmer Bericht 49,5 Milliarden US-Dollar für Waffen und Aufrüstung aus, das entspricht rund 1,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit stieg die Bundesrepublik auf Platz acht der Länder mit den größten Rüstungsausgaben auf. Bis 2025 will die Große Koalition aus Union und SPD seine Militärausgaben auf 1,5 Prozent des BIP steigern. Der zweitgrößte Waffenkäufer China erhöhte seine Rüstungsausgaben in den vergangenen zehn Jahren um 83 Prozent. Auf Platz drei bis fünf folgen Saudi-Arabien, Indien und Frankreich. Russland war 2018 erstmals nicht unter den Top Fünf der Sipri-Liste.

Zuletzt hatte 2018 die Regierung von Kolumbien den Verteidigungshaushalt erhöht. Elf Milliarden US-Dollar standen für 2018 zur Verfügung, im Jahr 2017 waren es noch 9,9 Milliarden. Die Vize-Ministerin für Verteidigung, Diana Quintero, erklärte nach dem Friedensschluss mit der Farc-Guerilla, Kolumbien wolle "in jeder Region der Erde eine wichtige Rolle" spielen und benötige dafür seine Streitkräfte.

Militärpolitisch sind Lateinamerika und die Karibik zuletzt wieder stark ins Visier der USA gerückt. Derzeit besteht ein Netz aus etwa 800 US-Militärstützpunkten auf der Welt, davon befinden sich 76 in Lateinamerika und der Karibik, unter anderem in Panama, Puerto Rico, Kolumbien und Peru. Die meisten dieser Basen befinden sich in Zentralamerika und der Karibik. Für die Koordinierung und Führung aller militärischen Operationen der USA in der Region ist das Südkommando der US-Streitkräfte (Southcom) zuständig.

Im Februar 2018 hatte der Kommandant des Southcom, Admiral Kurt Tidd, dem US-Kongress "die Bedrohungslage und Herausforderungen in der Region" sowie die strategischen Konzepte seines Militärbereichs für die nächsten zehn Jahre vorgestellt. Dabei hob er hervor, dass es aufgrund der geografischen Nähe, der Wirtschaftsbeziehungen und der Migration keine andere Weltregion gebe, die das tägliche Leben in den USA so unmittelbar beeinflusse wie der amerikanische Subkontinent. Zu den wichtigsten Herausforderungen in der Region zählen demnach der Kampf gegen den Drogenhandel, regionale und transnationale kriminelle Netzwerke sowie die zunehmende Präsenz von China, Russland und Iran in Lateinamerika. In diesem Zusammenhang wurden schon damals Kuba und Venezuela als besondere Bedrohung beschrieben und mit eigenen Kapiteln aufgeführt.

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