Ecuador / Politik

Neues linkes Bündnis für Wahlen 2021 in Ecuador mit Correa als Kandidat?

"Union der Hoffnung" will linke Kräfte für die Wahlen im Februar vereinen. Tritt bisheriger Vizepräsident Sonnenholzner an? Mehrere Änderungen im Kabinett

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Hat sich der ehemalige Präsident von Ecuador, Rafael Correa, noch nicht ganz von der Hoffnung einer Kandidatur im kommenden Jahr verabschiedet?
Hat sich der ehemalige Präsident von Ecuador, Rafael Correa, noch nicht ganz von der Hoffnung einer Kandidatur im kommenden Jahr verabschiedet?

Guayaquil. In der vergangenen Woche sind in Ecuador einige Entscheidungen getroffen worden, die Auswirkungen auf die Präsidentschaftswahlen im kommenden Februar haben dürften. Am Mittwoch fand in Guayaquil eine Pressekonferenz statt, in der die Gründung der Union der Hoffnung (Union por la Esperanza, UNES) bekanntgegeben wurde. Acht landesweite Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um an den nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 7. Februar in Ecuador teilzunehmen, darunter die dem ehemaligen Präsidenten Rafael Correa nahestehende Bewegung "Compromiso Social", die Vereinigung der Frauen und das Centro Democrático.

Horacio Sevilla Borja von Centro Democrático und ehemaliger Botschafter Ecuadors bei der UNO und in Berlin, erläuterte die Ziele des Bündnisses. Es gehe darum, die Politik des jetzigen Präsidenten, Lenín Moreno, umzukehren. Der Verteidiger des ehemaligen Vizepräsidenten Jorge Glas, Franco Loor, vertrat die neu gegründete Organisation Fuerza Rural y Productiva, eine Vereinigung der Kleinbauern und Kleinunternehmen. Man habe sich vereinigt, "um diejenigen [bei der Wahl] zu besiegen, die Ecuador zerstört haben", so Loor.

Der ehemalige Präsident von Ecuador, Rafael Correa, war über die Plattform Zoom mit zahlreichen anderen Teilnehmern verbunden, meldete sich jedoch nicht zu Wort. Später erklärte er via Twitter, dass es nicht die Zeit sei, über Kandidaten zu sprechen, sondern über die Einheit. Die anwesenden Vertreter der acht Organisationen gaben jeweils Erklärungen ab und unterschrieben das gemeinsame Manifest. Die Organisatoren gehen davon aus, dass sich in der nächsten Zeit noch zahlreiche politische und soziale Gruppen der Union anschließen werden. Über die Kandidatenfrage soll in nächster Zeit diskutiert werden.

Für die Wahlen im kommenden Jahr müssen die Parteien und Organisationen im August Vorwahlen für die Aufstellung der Kandidaten abhalten. Es wollen sich 23 Parteien und Bewegungen zur Wahl stellen. Bisher gibt es nur einen offiziellen Kandidaten der konservativen Partei Creo, Guillermo Lasso. Ein anderer bei den letzten Wahlen angetretener konservativer Politiker, Jaime Nebot, hatte angekündigt, nicht wieder kandidieren zu wollen. Die Gewinnerin der letzten Wahl, Alianza País, hat sich bisher nicht zu der Aufstellung und Beteiligung an den Wahlen geäußert. Die Partei hatte sich nach dem politischen Richtungswechsel gespalten. Präsident Moreno strebt keine zweite Amtsperiode an.

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Dessen Nachfolger könnte sein bisheriger Vize werden. Am vergangenen Freitag reichte Vizepräsident Otto Sonnenholzner im Parlament offiziell seinen Rücktritt ein, den er bereits am Dienstag angekündigt hatte. Es wird darüber spekuliert, dass er bei den Wahlen für das Präsidentenamt antreten wird. Er hatte die neoliberale Politik in Ecuador mit vorangetrieben. Unklar ist jedoch auf welcher politischen Basis er sich zum Kandidaten aufstellen lassen kann. Die Sozialdemokratische Partei will eine bürgerliche Front schaffen, die offen ist für alle, die keine "Correistas" sind.

Außerdem trat vergangene Woche auch der Außenminister, José Valencia, zurück. Präsident Moreno ersetzte ihn mit Luis Gallegos, der zuvor Ecuador vor den Vereinten Nationen in New York vertrat. Auch der Posten des Arbeitsministers mit Andrés Isch und der des Ministers für städtische Entwicklung mit Julio Recalde wurden neu besetzt.

Bisher ist noch nicht geklärt, ob der ehemalige Präsident Correa als Kandidat an den Wahlen im kommenden Jahr überhaupt teilnehmen kann. Zum einen laufen Prozesse gegen ihn und es liegt ein Haftbefehl gegen ihn vor, zum anderen hat die Wahlkommission eine neue Regelung getroffen, dass sich die Kandidaten persönlich bei der Wahlbehörde einschreiben müssen. Als Kandidat hätte Correa Immunität bei der Einreise. So aber müsste er mit einer sofortigen Verhaftung rechnen.

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