OAS verschärft Ton gegenüber Nicaragua

Washington. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat für nächsten Freitag eine außerordentliche Sitzung ihres Ständigen Rates einberufen, um "die Situation in Nicaragua zu prüfen". OAS-Generalsekretär Luis Almagro hatte zuvor erklärt, dass er Maßnahmen auf Basis der Interamerikanischen Demokratie-Charta in Betracht zieht. Dies könnte zu Sanktionen und einem zeitweise Ausschluss des Landes aus der Regionalorganisation führen.

Der Präsident des Ständigen Rates, der Salvadorianer Carlos Calles Castillo, berief die Sitzung für den 11. Januar ein. Er folgte damit einem Antrag Almagros.

In Nicaragua war es in den vergangenen Monaten zu schweren Unruhen gekommen. Die Protestwelle begann mit Demonstrationen gegen eine Reform der Sozialsysteme, die im April angekündigt worden war. Die Regierung von Präsident Daniel Ortega nahm die Reform später zwar zurück, dennoch dehnten sich die Proteste zu einer teilweise gewalttätigen Bewegung aus, deren Vertreter den Rücktritt Ortegas und seiner Vizepräsidentin Rosario Murillo forderten. Das Vorgehen der Polizei gegen die Proteste sowie gewaltsame Übergriffe von Oppositionellen haben nach Angaben der Interamerikanischen Menschenrechtskommission 325 Tote gefordert, 400 Menschen seien verhaftet worden.

Nicaraguas Außenminister Denis Moncada kritisierte die Drohungen der OAS und betonte, dass sich die Regierung des mittelamerikanischen Landes davon nicht beeinflussen lasse. In Erklärungen gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Sputnik wies Moncada darauf hin, dass weder die Rundreise des US-Außenministers Mike Pompeo in Lateinamerika noch seine Einlassungen zu möglichen Schritten gegen die Regierung in Managua Folgen haben werden. "Wir werden an unserer Position festhalten, die nationalen Interessen verteidigen", so Moncada. Ziel sei die Stärkung von Demokratie, Solidarität und der Zusammenarbeit fortschrittlicher Länder.

Zugleich kritisierte Nicaraguas Chefdiplomat, dass die US-Regierung immer noch den Grundsätzen der Monroe-Doktrin in Lateinamerika folge. In Washington glaube man weiterhin, den "Hinterhof" in Lateinamerika kontrollieren zu können. Die Monroe-Doktrin von 1823 hatte die Grundlage für die Dominanz der USA auf dem amerikanischen Kontinent gelegt.

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