Putsch

524 Artikel

Brasiliens Rückkehr in alte Bündnisse

Außenpolitische Aspekte der Zeit nach dem parlamentarischen Putsch gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff
Nach dem Putsch das innenpolitische Chaos Nach dem Putsch gegen die legitime Präsidentin Dilma Rousseff gleicht die politische Situation in Brasilien einer Opera buffa, einer komischen Oper. Die Übernahme der Präsidentschaft durch den ehemaligen Vizepräsidenten Michel Temer von der Partei der... weiter

Das war das Jahr 2016 in Lateinamerika und der Karibik

Putsche, Eingriffe der USA und Gewalt bestimmten das vergangene Jahr. Aber auch ein Erstarken der sozialen Bewegungen und Gewerkschaften
Wenn in diesem Jahr in Lateinamerika etwas vorangekommen ist, dann war es der politische Rückschritt. Am schwerwiegendsten war dabei der parlamentarische, mediale und juristische Putsch in Brasilien. Mit der jüngsten Verabschiedung des Verfassungszusatzes PEC 55 werden die öffentlichen Ausgaben in... weiter

Brasilien ‒ Zurück in die Zukunft

Rund einen Monat nach dem "kalten Putsch" in Brasilien setzt die neue Regierung auf alte Rezepte – mit fatalen Konsequenzen
Jeden Tag eine neue schlechte Nachricht aus dem krisengebeutelten Brasilien. Die neue Regierung hat einen neoliberalen Kurs eingeschlagen und Präsident Michel Temer setzt auf den Abbau von sozialen Reformen der PT-Regierungen. Die Arbeiterpartei PT steht auch weiterhin im Fadenkreuz der Justiz und... weiter

Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Brasilien - eine andere Analyse

Von der Macht verführt hat sich die (institutionelle) Linke ihren Wählern entfremdet. Die Unzufriedenheit mit den herrschenden Verhältnissen hat den Konservativen genutzt
Vor wenigen Montagen haben politische Kräfte in Brasilien eine illegitime Regierung an die Macht geputscht. Bei den Kommunalwahlen haben sie am 2. Oktober einen flächendeckenden Sieg eingefahren. Die Analyse der Wahlergebnisse lässt unterschiedliche Schlüsse zu. In Zukunft stellen die Parteien... weiter

Brasilien nach dem Putsch

Hypothesen zu den Ursachen des Putsches, zu möglichen Entwicklungen im Land und den Aufgaben der linken Kräfte
Jede große Niederlage sorgt für Bestürzung. Aber bestimmte Aspekte haben in den langen Monaten, die sich der Putsch in Brasilien hingezogen hat, das Gefühl der Ohnmacht verstärkt. Wie konnten ein degradiertes Parlament, rückständige Medien und dekadente Unternehmen siegen? Wohin ist das lange... weiter

Staatsstreich in Brasilien

Anschuldigungen ohne Beweise gegen Ex-Präsident Lula. FAZ-Artikel spricht von einem "angeblichen Staatstreich". Staat zahlt skandalöse Geldsummen an Parlamentarier
Nicht genug mit der widerrechtlichen Amtsenthebung der Ende 2014 rechtmäßig gewählten Staatschefin Dilma Rousseff, nun versuchen rechte Kreise auch mit allen Mitteln, ihrem Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva das Handwerk zu legen, damit er im Jahr 2018 nicht erneut für das Amt des... weiter

Brasiliens Ex-Präsident Lula soll wegen angeblicher Korruption vor Gericht

Vorwurf der Schmiergeldzahlung und Geldwäsche rund um Erdölkonzern Petrobras. Anwälte sehen politisch motivierte Kampagne

Brasília. Er sei die zentrale Figur im Korruptionsskandal um den halbstaatlichen Erdölkonzern Petrobras, heißt es in der Anklageschrift gegen Brasiliens früheren Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva. Die Anklage war diese Woche in der Großstadt Curitiba im Süden des Landes erhoben... weiter

Wahrheitskommission in Brasilien mit Vertretern der Diktatur besetzt

Neuer Justizminister hat 19 der 25 Mitglieder des Gremiums ersetzt. Neuer Berater soll ein Armeeoffizier a.D. des einstigen Militärregimes sein
Brasília. Die Regierung von De-facto-Präsident Michel Temer in Brasilien hat in einer umstrittenen Neubesetzung der Wahrheitskommission, von der die Menschenrechtsverletzungen der Diktatur (1964-1985) aufgearbeitet werden, ehemalige Vertreter der Militärdiktatur eingesetzt. Temers... weiter

Brasilien legalisiert Haushaltstricks, die Präsidentin das Amt kosteten

Nach der Amtsenthebung von Dilma Rousseff hat die De-facto-Regierung die Politikerin per Gesetz entlastet. Absetzung bleibt dennoch bestehen
Brasília. Nur zwei Tage nach der Amtsenthebung der gewählten Präsidentin von Brasilien, Dilma Rousseff, hat die De-facto-Regierung von Michel Temer ein neues Gesetz verabschieden lassen, das die Haushaltstricks der abgesetzten Politikerin fortan... weiter

Agrarpolitik der Temer-Führung in Brasilien trifft auf Widerstand

Proteste von Landlosen: De-facto-Präsident Temer bietet transnationalen Konzernen in großem Maßstab Agrarflächen an
Brasília. Am Sonntag haben in zahlreichen Städten in Brasilien erneut rund hunderttausend Bürgerinnen und Bürger gegen den De-facto-Präsidenten Michel Temer und dessen politische Führung protestiert. In Rio de Janeiro beteiligten sich tausende von Anhängern der Landlosenbewegung... weiter

Massive Proteste in Brasilien gegen Absetzung Rousseffs

Täglich Demonstrationen gegen De-facto Regierung von Michel Temer. Dilma Rousseff legt Berufung beim Obersten Gerichtshof gegen Senatsentscheidung ein
Rio de Janeiro u.a. In Brasilien reißen die Demonstrationen und Protestaktionen gegen die Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei PT nicht ab. Auch viele lateinamerikanische Regierungen kritisieren den Vorgang scharf. Rousseff hat indes beim Obersten... weiter

Die brasilianische Tragödie

Wenn von einer Krise der Demokratie gesprochen wird, muss auf die Ursachen dieser Krise hingewiesen werden
Eine Bande von Kriminellen, wie es im bissigen und warnenden Gedicht von Chico Buarque heißt: "Offizieller Krimineller, krimineller Kandidat für das Amt eines Bundeskriminellen, Krimineller mit Vertrag, mit Krawatte und Kapital" – hat soeben aus ihrem Bau im Legislativen Palast Brasiliens heraus... weiter