Hintergrund & Analyse (Venezuela, Politik)

Seit Anfang des Jahres kann Hugo Chávez zum vierten Mal mit Sondervollmachten regieren. Ein Ende Dezember vom Parlament verabschiedetes Gesetz erlaubt dem Präsidenten Venezuelas, für 18 Monate in festgelegten Bereichen Dekrete mit Gesetzeskraft zu erlassen. Das Regierungslager beruft sich darauf,... weiter

Als "eines der schwierigsten Jahre" seiner Regierungszeit hat der Präsident Venezuelas, Hugo Chávez, das vergangene Jahr resümiert. Am Samstag legte das Staatsoberhaupt in der Nationalversammlung des südamerikanischen Landes Rechenschaft über die Arbeit seiner Regierung in 2010 ab. Vor den... weiter

Während im linken Spektrum allgemein bekannt ist, dass Washington mit Millionen von Dollar Gruppen finanziert hat, die gegen Präsident Hugo Chávez gerichtet sind, ist die Rolle Ottawas, insbesondere die der regierungsnahen Menschenrechtsorganisation Rights & Democracy (R&D), wesentlich... weiter

Am Ende legte Venezuelas Nationalversammlung noch einen drauf. Zwölf Monate wollte der venezolanische Präsident Hugo Chávez ursprünglich per Dekret regieren. Während der zweiten Lesung des Bevollmächtigungsgesetzes (Ley Habilitante) am Freitag weitete das Parlament den Zeitraum auf 18 Monate aus.... weiter

Rede des Armeegenerals Raúl Castro Ruz, Zweiter Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Vorsitzender des Staats- und des Ministerrates, auf der Gedenkveranstaltung zum Zehnten Jahrestag der Unterzeichnung des Integralen Kooperationsabkommens zwischen Kuba und Venezuela, am... weiter

Am 26. September 2010 fanden in Venezuela Wahlen zur Nationalversammlung statt. Die sozialistische Regierungspartei PSUV von Präsident Hugo Chávez gewann gemeinsam mit kleineren Bündnispartnern 98 der 165 Sitze, das breite Oppositionsbündnis MUD (Mesa de la Unidad Democrática) errang 65 Sitze und... weiter

Bevor die Wahl zur venezolanischen Nationalversammlung stattfand, stimmten fast alle politischen Wortführer hinsichtlich der Bedeutung dieses Urnenganges überein und waren sich darüber einig, dass das Ergebnis ein pluraler zusammengesetztes Parlament sein würde. Und diese Parlamentswahlen am... weiter

Sowohl Venezuelas Regierung als auch die Opposition feierten ihren Sieg bei den Wahlen zum Parlament. Die Opposition war bisher nicht im Parlament vertreten. Vor den Wahlen hat sie sich nun zusammengeschlossen. So konnte sie die Zweidrittelmehrheit der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei (... weiter

Das Bombardement an negativen, falschen, verdrehten und manipulierten Nachrichten über Venezuela in den US-Medien hat zuletzt an Umfang und Intensität zugenommen. Die geschieht jedes Mal, wenn sich ein Wahlprozess nähert. Diese internationale Medienkampagne gegen die Regierung von Hugo Chávez... weiter

Wie zeigt sich der Wahlkampf in den Straßen und Stadtvierteln von Caracas etwa 2 Wochen vor der Wahl zur Asamblea Nacional am 26. September? Schon der erste Eindruck ist, dass nicht allzu viel Materialschlacht in den Straßen stattfindet. Zu aller erst fallen die kleinen Stände an Straßenecken vor... weiter

Im Kampf um die ideologische Vorherrschaft in Lateinamerika laufen in den kommenden Wochen zwei entscheidende Auseinandersetzungen ab: die Parlamentswahlen in Venezuela, am 26. September, und die Präsidentschaftswahl in Brasilien am 3. Oktober. Sollte in diesem Riesenland nicht die demokratische... weiter

Im Mai 2010 veröffentlichte das spanische FRIDE Institut einen entlarvenden Bericht: Mittel der so genannten Weltbewegung für Demokratie, eines Projekts des National Endowment for Democracy (NED), werden verwendet, um die venezolanische Opposition jedes Jahr mit der sagenhaften Summe von 40-50... weiter

Stalin Perez Borges ist langjähriger trotzkistischer Aktivist, gehört der Leitung des venezolanischen Gewerkschaftsbundes UNT an und gehört zu einer linken Strömung, die sich Marea Clasista y Socialista nennt und in der sozialistischen Partei von Präsident Hugo Chávez, der PSUV, arbeitet. Stalin... weiter

Wenn Politiker und politische Akteure Verbrechen begehen, können sie sich dann hinter Vorwürfen der Verfolgung verstecken? Während internationale Organisationen mit Rückendeckung aus Washington die Regierung von Präsident Hugo Chávez wegen angeblicher politischer Verfolgung verurteilten, zeigen die... weiter

"Die freie, souveräne und unabhängige Heimat unserer Träume wird nur wahr werden, wenn wir den Prozess radikalisieren und den Übergang zum Sozialismus beschleunigen", schrieb der venezolanische Präsident Hugo Chávez am 14.März in seiner Kolumne "Las Lineas de Chavez". Die venezolanische Regierung... weiter