Hintergrund & Analyse

Immigranten: Sündenböcke der Krise

Fremdenfeindlichkeit in Europa wächst. Essay von Ignacio Ramonet
Das Ergebnis des Referendums vom 28. November 2010 (53 Prozent), organisiert von der Schweizerischen Volkspartei (die schon 2009 erreicht hatte, dass der Bau von Minaretten in Moscheen verboten wurde), legalisiert die Ausweisung – nach einer rechtskräftigen Verurteilung – von allen Ausländern, die... weiter

Medienrummel um Diplomatenpässe

Private Nachrichtenkonzerne in Bolivien machen massiv Stimmung gegen die Linksregierung von Präsident Evo Morales
Auf Teufel komm raus versucht Boliviens Opposition die Linksregierung der "Bewegung zum Sozialismus" (MAS) und die Führung der katholischen Kirche des Andenlandes gegeneinander aufzuwiegeln, um so den "Prozess des Wandels" zu torpedieren. Ob Bildungsreform, Steuernovellen oder wie letzte Woche die... weiter

Kanada versucht Demokratie in Venezuela zu untergraben

Neben den USA finanziert auch Kanada die Opposition in Venezuela
Während im linken Spektrum allgemein bekannt ist, dass Washington mit Millionen von Dollar Gruppen finanziert hat, die gegen Präsident Hugo Chávez gerichtet sind, ist die Rolle Ottawas, insbesondere die der regierungsnahen Menschenrechtsorganisation Rights & Democracy (R&D), wesentlich... weiter

Direkte Demokratie nicht ausgeschöpft

Venezuelas Opposition könnte über dekretierte Gesetze von Präsident Chávez eine landesweite Debatte erzwingen - wenn sie denn wollte
Am Ende legte Venezuelas Nationalversammlung noch einen drauf. Zwölf Monate wollte der venezolanische Präsident Hugo Chávez ursprünglich per Dekret regieren. Während der zweiten Lesung des Bevollmächtigungsgesetzes (Ley Habilitante) am Freitag weitete das Parlament den Zeitraum auf 18 Monate aus.... weiter

Bestrafung der Täter des Massakers von Acteal!

Gemeinde Las Abejas zur Entscheidung der Interamerikanischen Menschenrechtskommission über das Massaker von Acteal
Zivilgesellschaftliche Organisation "Las Abejas"Heilige Erde der Märtyrer von ActealActeal, Chenalhó, Chiapas, Mexiko22. November 2010 An alle sozialen und politischen Organisationen An alle Menschenrechtsverteidiger An die nationale und internationale Presse An die Andere Kampagne An die... weiter

Klima-Buhmann Bolivien

Bolivien will Forderungen der Alternativen Klimakonferenz von Cochabamba umsetzen
Nachdem Boliviens Linksregierung in Cancún die Zustimmung zu einem von den führenden Industrienationen gefeierten "Kompromiss" in Sachen Klimaschutz verweigert hat, ist das Andenland in der internationalen Presse zum Buhmann erklärt worden. Der "sture Blockierer" habe die vermeintlich "überraschend... weiter

Klimakrise und Kapitalismus

Einen Internationalen Gerichtshof für Klimagerechtigkeit schaffen. Rede von Präsident Evo Morales Ayma in Cancún
Vielen Dank, Schwester, Compañera Kanzlerin und Außenministerin Mexikos, Präsidentin der Konferenz der Teilnehmerstaaten über den Klimawandel. Ich grüße die Präsidenten, die Leiter der Delegationen der Länder der Welt, internationaler Institutionen, die sozialen Kräfte und die Menschheit in... weiter

Arbeiterräte in den Betrieben

Über Nationalisierungen und Arbeiterkontrolle in Venezuela
Nach den Wahlen vom 26. September kamen große Erwartungen auf, wie die führenden Persönlichkeiten innerhalb der PSUV die Wahlergebnisse analysieren und welche Vorschläge für Konsequenzen gemacht würden. Gemessen an den Verhältnissen in den bürgerlich-parlamentarischen Systemen Europas erreichte die... weiter

Klassenkampf am Ofen

Die Autoglas-Fabrik Vivex ist seit knapp zwei Jahren besetzt
Der dicke schwarze Staub ist überall. Er bedeckt den Boden, hat Stühle und Bänke fest im Griff und natürlich auch die Maschinen in der Werkhalle. Dazwischen stehen Windschutzscheiben. Ebenfalls verstaubt. Auf einigen sind antikapitalistische Parolen, auf anderen die Namen von Marx und Chávez... weiter

Der WikiLeaks-Flop

Online-Projekt überlässt die häppchenweise Veröffentlichung den etablierten Leitmedien
Das Projekt WikiLeaks ist seit einer Woche wieder in aller Munde. Angeblich veröffentlichten die Internet-Aktivisten mehr als 250.000 Nachrichten aus dem elektronischen Netzwerk des US-Außenministeriums. Doch diese Aussage ist genau genommen falsch: Seit vergangenem Sonntag publizierte WikiLeaks... weiter

Mexiko im Kriegszustand

Essay von Ignacio Ramonet zur Verfasstheit des mexikanischen Staates hundert Jahre nach der Revolution
Am 20. November wurde der hundertste Geburtstag der Mexikanischen  Revolution begangen. Die erste große soziale Revolution des 20. Jahrhunderts. Angeführt von zwei legendären Volkshelden, Emiliano Zapata und Pancho Villa, die für Arbeiter und Bauern gesellschaftliche Rechte erkämpften, eine... weiter

Klimaverhandlungen in Cancún

Wo Klimaschutz verhandelt wird, werden die Menschenrechte mit Füßen getreten
Auf der UN-Klimakonferenz in Cancún will man kleine Brötchen backen, heißt es allenthalben. Der Gipfel im vorigen Jahr in Kopenhagen endete trotz klimapolitischer Aufgeregtheit und Selbstinszenierung (”Klimakanzlerin”) mit einem Fiasko. Sich fast gar keine Ziele zu setzen, ist wohl die einfachste... weiter

Systemwechsel statt Klimawandel

Gespräch mit dem bolivianischen Außenminister David Choquehuanca
Mit Teilnehmern aus aller Welt wurde in Cochabamba die Weltkonferenz der Völker über den Klimawandel und die Rechte von Mutter Erde abgehalten. Uns interessieren nun die Ergebnisse, die das Initiator- und Gastgeberland aus diesem historischen Ereignis zieht.Als wir mit Präsident... weiter

Entwicklungsarbeit und Profit

Eigennutz des Exportgiganten steht ganz oben auf der BMZ-Agenda
Die jüngste Lateinamerika-Rundreise von Entwicklungshilfe-Minister Dirk Niebel hat erneut die Frage aufgeworfen, was deutsche “Entwicklungszusammenarbeit” (EZ) eigentlich will. Das Bild, das die breite Öffentlichkeit von der Arbeit der Entwicklungshelfer hat, ist das vom brunnenbohrenden, besorgten... weiter

Meinungsmache

26 Jahre nach dem Ende der Diktatur gilt in Argentinien ein neues Mediengesetz. Große Medienkonzerne laufen dagegen Sturm
Über die neuen Mediengesetze in einigen lateinamerikanischen Ländern berichteten die Lateinamerikanachrichten vor wenigen Monaten (LN 428). In Argentinien sind nun erste Auswirkungen der neuen Regelungen zu spüren. Stadtteilprojekte bekommen erstmals unbürokratisch Sendelizenzen für... weiter